Krieg gegen das Volk: Merkel-Regierung beschliesst totale Bespitzelung und Überwachung aller Büger

Schlüsselkindblog

“ Wollt Ihr den totalen Krieg? „

Die Bundesregierung unter dem Vorsitz der selbst ermächtigten Bundeskanzlerin Angela Merkel, bringt in diesem Jahr für die totale Überwachung und Bespitzelung der Bürger einige Instrumente, getarnt als Gesetze, auf den Weg und schert sich wie auch in der Vergangenheit, weder über Rechts -und Grundgesetzwidrigkeit, (ESM, illegale Schleusung von Millionen Invasoren u.m.), oder aber auch um Bedenken des Europäischen Gerichtshof, wie z.B. die Vorratsdatenspeicherung. Mit dem von Justizminister Heiko Maas initiierten Netzwerksdurchsetzungsgesetz, dass jetzt auch den Bundestag passierte, stimmt die große Koalition an ihrem letzten Sitzungstag der Legislaturperiode für ein Gesetz, der unter der Begrifflichkeit  „Hate Speech“ bekannt wurde, ein von gleichgeschalteten Politikern konstruiertes Werkzeug, dass es jetzt erlaubt, Kritiker des Merkel Regime juristisch verfolgen zu lassen, und gleichzeitig die Meinungsfreiheit einschränken wird, bzw. soll, da die mit hohen Bussgeldern (bis zu 50 Millionen Euro) bedrohten Unternehmen der Social Media Plattformen, innerhalb…

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