Nach Hammer-Urteil – NRW passt Coronaschutzverordnung an – keine Ausnahmen mehr

Gegen den Strom

Dann müsste jetzt die nächste Konsequenz sein: Alle anderen Länder ziehen nach, damit es auch hier eine Gleichbehandlung gibt. R.

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Media Markt, Berlin Hauptbahnhof — Mein Einkaufsbahnhof

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22. März 2021 – 14:16Uhr

Eilantrag von Media Markt stattgegeben

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen für den Einzelhandel vorläufig außer Kraft gesetzt. Das Gericht teilte mit, dem Eilantrag eines Media-Marktes stattgegeben zu haben. Die Beschränkungen seien mit den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar. Nach Bekanntwerden der Entscheidung hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Montag die Coronaschutzverordnung umgehend angepasst.

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Keine Kundenbegrenzung pro Quadratmeter, Terminbuchungen fallen weg

„Das bedeutet, dass ab sofort im gesamten Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen keine Kundenbegrenzung pro Quadratmeter mehr gilt und das Erfordernis der Terminbuchung entfällt“, so die Richter in ihrem Beschluss.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Münster kommt etwas überraschend, da ähnliche Eilanträge in anderen Bundesländern bislang…

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